Langfristige Finanzierungskonzepte statt dauerhafter Hilfen

Zu den kurzfristigen Hilfen für die lokalen TV-Anbieter aus dem Härtefallfonds erklärt die medienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit:

„Die lokalen TV-Sender sind kurzfristig gerettet, aber jetzt müssen langfristige Finanzierungskonzepte erarbeitet werden. Das Geld aus dem Härtefallfonds ist eine einmalige Unterstützung. Staatliche Hilfen für private Unternehmen müssen die absolute Ausnahme bleiben.

Lokale TV-Sender sind Bürgerfernsehen und damit ein wichtiger Teil der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern, daher unterstützt die FDP-Fraktion ihre Rettung. Eine vielfältige, professionelle Medienlandschaft ist ein wesentliches Element unserer Demokratie. Darum müssen wir nun diskutieren, welchen Beitrag die Politik leisten kann, um allen Medien eine auskömmliche Finanzierung zu ermöglichen.

Die FDP-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern möchte eine offene Diskussion über zukunftsfähige Konzepte führen. In Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es interessante Konzepte, zum Beispiel Public-Value-Förderprojekte.“